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LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09 NZB |
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LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 07. März 2011 - L 5 AS 477/09 NZB (https://dejure.org/2011,22406)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 16 SGB 2, § 46 SGB 3, § 144 Abs 2 SGG
Höhe der vom Grundsicherungsträger zu übernehmenden Bewerbungskosten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau, 31.08.2009 - S 18 AS 289/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09
Das Gericht muss ausdrücklich in den Entscheidungsgründen keine Fragen erörtern, die nach seiner materiellen Rechtsauffassung unerheblich sind (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997, 1 BvR 1621/94, Rn. 43, 44). - BSG, 02.09.2004 - B 7 AL 62/03 R
Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - Bewerbungskosten - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09
Dieses sieht einen Anspruch auf eine vollumfängliche Übernahme aller angefallenen Kosten gerade nicht vor (vgl. hierzu auch BSG, Urteil vom 2. September 2004, B 7 AL 62/03 R, Rn. 17, Juris). - BSG, 05.05.2010 - B 5 R 26/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Beweiswürdigung des LSG - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09
Der Kläger hat in Anwendung dieser Grundsätze nicht substantiiert dargelegt, dass der Abschluss der Eingliederungsvereinbarung entscheidungserheblich gewesen ist und das Urteil möglicherweise anders ausgefallen wäre, wenn das Sozialgericht den Inhalt der Eingliederungsvereinbarung ausdrücklich in den Entscheidungsgründen berücksichtigt hätte (BSG, Beschluss vom 5. Mai 2010, B 5 R 26/10 B, Rn. 9, Juris). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09
Denn Gegenstand einer Nichtzulassungsbeschwerde ist nicht, ob die erstinstanzliche Entscheidung richtig ist (Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 26. Juni 1975, 12 BJ 12/75, Rn. 2, Juris), soweit die Entscheidung, wie hier, nicht von der Rechtsprechung des Landessozialgerichts oder des Bundessozialgerichts abweicht (§ 145 Abs. 2 Nr. 2 SGG). - BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09
Die Amtsermittlungspflicht ist verletzt, wenn Tatsachen, die nach der rechtlichen Sicht des Sozialgericht entscheidungserheblich waren, offengeblieben sind, weil die notwendigen Feststellungen überhaupt fehlen oder weil sie nicht prozessordnungsgemäß zustande gekommen sind (BSG, Beschluss vom 2. Dezember 2010, B 9 VH 3/09 B, Rn. 10, Juris).